Seit 1996 wird in Deutschland der 27. Januar als Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus begangen. Anlässlich dieses nationalen Gedenktages, den Bundespräsident Roman Herzog durch Proklamation Anfang 1996 einführte, wird an die Millionen von Menschen erinnert, die unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft entrechtet, verfolgt und ermordet wurden. Das Datum an sich erinnert an die Befreiung der Überlebenden des nationalsozialistischen Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau durch Soldaten der Roten Armee am 27. Januar 1945.
Am Donnerstag der gegenwärtigen Sitzungswoche fand zu diesem Anlass im Beisein von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundesratspräsident Daniel Günther, dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Andreas Voßkuhle und zahlreichen Ehrengästen eine Gedenkstunde im Deutschen Bundestag statt, der auch ich beigewohnt habe. Der israelische Historiker und Autor Saul Friedländer hielt zu diesem Anlass eine beeindruckende und sehr persönliche Rede im Plenum des Parlamentes. Friedländer äußerte die Hoffnung, dass die Deutschen „die moralische Standfestigkeit besitzen, weiterhin für Toleranz und Inklusivität, Menschlichkeit und Freiheit, kurzum: für die wahre Demokratie zu kämpfen“. Der 1932 in Prag geborene Friedländer überlebte den Nationalsozialismus als Kind in einem katholischen Priesterseminar in Frankreich, während seine Eltern nach Auschwitz deportiert wurden. Im Juni 1948 wanderte er wenige Wochen nach der Staatsgründung nach Israel aus. Die Schaffung dieses Staates sei für die Juden Europas lebensnotwendig gewesen, sagte er im Bundestag. Für ihn selbst bedeute Israel Heimat und ein Gefühl von Zugehörigkeit. Bei aller Kritik an der Politik Israels sei es eine grundlegende moralische Verpflichtung, das Existenzrecht Israels zu verteidigen. Dies gelte vor allem in Zeiten, in denen auf Seiten der Rechten und der Linken dieses Existenzrecht in Frage gestellt werde und der Antisemitismus in traditionellem und in neuem Gewand unübersehbar zunehme.
Bundestagspräsident Schäuble nannte es – in meinen Augen zu Recht – beschämend, dass Juden heutzutage mit dem Gedanken spielten auszuwandern und dass sie sich in unserem Land nicht länger sicher fühlen könnten, weil sie Anfeindungen oder tätlichen Angriffen ausgesetzt seien. Doch „Scham allein reicht nicht“, mahnte der Parlamentspräsident. Neben der Härte des Gesetzes würden im Alltag unsere Gegenwehr gegen Antisemitismus, Rassismus, Diskriminierung aller Art benötigt. Gleichwohl sei Erinnerungskultur nicht allein Sache der Zivilgesellschaft, sondern gehöre zu den staatlichen Aufgaben. „Wer daran rütteln wollte, der rührt an die Grundfesten dieser Republik.“